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Selenskyj erwägt Online-Wahlen im Krieg – Parlament soll Regeln prüfen

Wolodymyr Selenskyj hat am 5. November erklärt, die Ukraine könne Online-Wahlen erwägen, falls die Werchowna Rada rechtliche und technische Garantien schafft, insbesondere für die Stimmabgabe von Soldaten an der Front.

Der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj hat die Durchführung von Online-Wahlen während des Krieges grundsätzlich in Aussicht gestellt. In einem Interview am 5. November sagte er, die Ukraine könne darüber nachdenken, wenn das Parlament ein rechtliches Verfahren und technische Garantien beschließe, die eine sichere, überprüfbare Stimmabgabe ermöglichten. Besonders betonte er die Notwendigkeit, das Wahlrecht von Militärangehörigen an der Front praktisch zu gewährleisten. Eine Entscheidung sei damit jedoch nicht gefallen.

Selenskyj verwies zugleich auf erhebliche Hürden. Die Umsetzung sei komplex und könne gesellschaftliche Spannungen auslösen. Viele Soldaten hätten unter Gefechtsbedingungen keinen Zugang zu herkömmlichen Wahllokalen; das sei ein Anlass, digitale Lösungen zu prüfen. Die Zuständigkeit für Änderungen des Wahlrechts liege bei der Werchowna Rada, betonte der Präsident. Ohne einen klaren gesetzlichen Rahmen und technisch belastbare Absicherungen, einschließlich überprüfbarer Identifizierung, Geheimhaltung und Nachprüfbarkeit der Stimmen, werde es keinen Schritt geben.

Hintergrund ist die anhaltende Debatte, wie demokratische Verfahren in Kriegszeiten aufrechterhalten werden können, ohne Sicherheit und Einsatzfähigkeit der Streitkräfte zu beeinträchtigen. Rechtlich sind in der Ukraine derzeit keine Online-Wahlen vorgesehen. Die E‑Verwaltungsplattform Diia hat digitale Behördendienste stark ausgebaut, ein flächendeckend erprobtes und manipulationsresistentes System für landesweite Online-Wahlen existiert jedoch nicht. Fachleute verweisen auf Risiken durch Cyberangriffe, mögliche Beeinflussung und die schwierige Lage von Millionen Binnenvertriebenen und im Ausland lebenden Bürgerinnen und Bürgern, deren Registrierung und sichere Stimmabgabe zuverlässig gelöst werden müssten.

Politisch würde ein Vorstoß für Online-Wahlen die Debatte über Integrität, Transparenz und Kontrolle von Wahlen im Ausnahmezustand neu ordnen. Internationale Partner dürften rechtliche Klarheit und technische Nachvollziehbarkeit zur Bedingung für die Anerkennung eines Ergebnisses machen. Selenskyjs Aussagen markieren damit einen möglichen Prüfauftrag an Gesetzgeber und Verwaltung, ohne eine Frist oder ein konkretes Modell zu benennen.

Laut ukrainischen Medienberichten vom 5. und 6. November blieb offen, ob die Regierung parallel Alternativen wie Briefwahl, mobile Wahlkommissionen oder besondere Abstimmungsfenster für Frontverbände priorisiert. Klar ist: Jede Option setzt einen Beschluss der Werchowna Rada voraus und muss unter Kriegsbedingungen sicher, überprüfbar und für alle Wahlberechtigten zugänglich sein.

Redakteurin: Mira Cadena (Artikel mit KI-Unterstützung).

Quellen