Valeriy Zaluzhny, ukrainischer Botschafter im Vereinigten Königreich und von 2021 bis 2024 Oberbefehlshaber der Streitkräfte, hat am 1. Oktober anlässlich des Tags der Verteidigerinnen und Verteidiger der Ukraine vor einem „geschäftlichen“ Verständnis von Frieden mit Russland gewarnt. In Beiträgen auf Facebook und für das Portal 24 Kanal betonte er, Sicherheit und Souveränität dürften nicht gegen materielle Zugeständnisse eingetauscht werden. Die Aussagen wurden am selben Tag von Interfax-Ukraine wiedergegeben.
Zaluzhny schrieb, der künftige Frieden müsse auf klaren Rechtsgarantien und belastbaren Mechanismen beruhen, die erneute Aggression verhindern. Als Bezugspunkte nannte er die UN-Charta, die Wiener Vertragsrechtskonvention und das Budapester Memorandum. Er verwies auf die Verantwortung internationaler Institutionen und Partner, nicht nur politische Erklärungen abzugeben, sondern Durchsetzungsinstrumente zu verankern, die Regelbrüche sanktionieren können.
Sein Appell fällt in eine laufende Debatte in Kiew und europäischen Hauptstädten über den Rahmen möglicher Verhandlungen und langfristiger Sicherheitsgarantien. Diskutiert werden unter anderem automatische Sanktionsmechanismen, militärische Beistandselemente, klare Überprüfungsverfahren sowie Bedingungen für Wiederaufbauhilfen. Zaluzhny stellt sich dabei gegen Modelle, die wirtschaftliche Vorteile oder die Lockerung von Sanktionen im Austausch für territoriale oder politische Zugeständnisse vorsehen. Solche Arrangements, argumentiert er, setzten gefährliche Präzedenzfälle und unterminierten die Abschreckung.
Zugleich würdigte der Botschafter die Rolle der ukrainischen Streitkräfte und Veteraninnen und Veteranen. Sie wüssten, so Zaluzhny, um den tatsächlichen Preis von Krieg und Frieden; ihre Erfahrungen sollten Maßstab sein für politische Entscheidungen über Waffenlieferungen, Sicherheitsgarantien und die Ausgestaltung künftiger Abkommen. Seine Stellungnahme zielt damit auch auf westliche Partner, deren Entscheidungen unmittelbare Folgen für die Stabilität Europas und das Vertrauen in die regelbasierte internationale Ordnung haben.
Der Tag der Verteidigerinnen und Verteidiger der Ukraine wird seit einer Umstellung 2023 am 1. Oktober begangen. Die aktuelle Wortmeldung Zaluzhnys knüpft an frühere Diskussionen über die Verlässlichkeit internationaler Sicherheitszusagen an, verweist aber ausdrücklich auf die Notwendigkeit, über bloße politische Bekenntnisse hinauszugehen. Interfax-Ukraine dokumentierte die Kernaussagen am 1. Oktober und ordnete sie als Beitrag zur innen- und außenpolitischen Debatte über tragfähige Friedensmodalitäten ein.
Redakteur: Phillipe Schmidt-Araguin (Artikel mit KI-Unterstützung).